Nutzungsbestimmungen

Hier finden Sie die allgemeinen sowie spezielle Nutzungsbestimmungen der Dienste der Bürgernetze Main-Spessart e.V.

1. Account i. S. d. Nutzungsbestimmungen ist die Zugangsberechtigung - Benutzerkennung und dazugehöriges Paßwort - sowie die damit verbundene Genehmigung, die Technik der Bürgernetze Main-Spessart e.V. zu benutzen.
2. Bürgernetz i. S. d. Nutzungsbestimmung ist die Gesamtheit der Programme und Datenbestände, die die Bürgernetze Main-Spessart e.V. betreuen, sowie der Internet Zugang und die gesamte Datenverarbeitungstechnik.

1. Grundsätzlich erhält jeder Nutzer einen Account, bis zu 5 E-Mail-Adressen und Speicherplatz auf dem Webserver der Bürgernetze Main-Spessart e.V. zum Einstellen einer privaten, nicht-gewerblichen Homepage.
2. Die Nutzungsmöglichkeiten orientieren sich an der Verfügbarkeit der Datenverarbeitungstechnik.
3. Der Nutzer hat Anspruch auf den Zugang, im Rahmen der technischen Möglichkeiten, zum System, den einwandfreien Betrieb und das Angebot an Internet-Diensten.

1. Der Verein, seine Organe, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen schließen jegliche Haftung (aus vertraglicher und gesetzlicher Grundlage, insbesondere positiver Forderungsverletzung und unerlaubter Handlung) für Schäden aus, die dem Nutzer durch die Nutzung des Bürgernetzes oder des Vereins, seiner Organe, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen entstehen, sofern die nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt werden.
2. Für Schäden, die daraus entstehen, daß das Bürgernetz nicht oder nur eingeschränkt nutzbar ist, übernehmen der Verein, seine Organe und Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen weder gesetzliche noch vertragliche Haftung.
3. Der Verein, seine Organe, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen haften nicht für die über das Bürgernetz übermittelten Informationen und Daten sowie deren Folgen, und zwar weder für die Richtigkeit und Vollständigkeit, noch daß sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtmäßig handelt, indem er die Daten zugänglich macht, anbietet oder übersendet.

1. Nutzungsberechtigte sind ausschließlich Personen, die sich durch Unterschrift mit den vorliegenden Bestimmungen einverstanden erklären und sie befolgen.
2. Bei Minderjährigen ist die Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten durch Unterschrift nachzuweisen.
3. Eine kommerzielle Nutzung des Accounts ist untersagt.
4. Der Account wird widerruflich erteilt. Er kann jederzeit entzogen werden, wenn gegen Nutzungsbestimmungen der Bürgernetze Main-Spessart e.V. oder gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen wurde.

Die Erziehungsberechtigten verpflichten sich durch ihre Unterschrift die Nutzung des Accounts durch ihre Kinder nach geltendem Recht zu überprüfen.

Die Überlassung des jeweiligen Accounts an Dritte ist aus Sicherheitsgründen untersagt.

Der Verein behält sich das Recht vor, Systemzugriffe zu technischen Zwecken zu protokollieren.

1. Mißbräuchliche Nutzung hat den Entzug des Accounts und gegebenenfalls strafrechtliche Konsequenzen zur Folge.
2. Die Nutzung des Accounts ist mißbräuchlich, wenn sie dazu dient, illegale Handlungen zu begehen, zu fördern oder zu solchen aufzufordern.
3. Die Nutzung des Accounts ist auch dann mißbräuchlich, wenn das Verhalten des Nutzers gegen die Nutzungsbestimmungen verstößt.

1. Die Bürgernetze Main-Spessart e.V. behalten sich das Recht vor, Daten und Informationen die nicht dem geltenden Recht entsprechen, zu sperren.
2. Für das Einstellen von Informationen behält sich der Verein die Erhebung von Unkostenbeiträgen vor.

Die Nutzer haften dem Verein und Dritten für die Folgen mißbräuchlicher oder rechtswidriger Nutzung, oder schuldhaft verursachter Schäden am Bürgernetz und den daraus entstehenden Schäden in vollem Umfang.

Ausnahmen zu den Nutzungsbestimmungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Verein.

Die Bürgernetze Main-Spessart e.V. behalten sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen.

Sollte eine einzelne Bestimmung dieser Nutzungsbestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die restlichen Bestimmungen nicht.

Die Bürgernetze Main-Spessart e.V. können Ihnen für den Internet-Zugang eine 97%ige Erreichbarkeit im Jahresdurchschnitt garantieren. Ausgenommen sind Fälle höherer Gewalt, wie z.B. Unwetter, Stromausfälle, gesetzliche Änderungen oder Schaltungsfehler bei Leitungsvorlieferanten, also Vorfälle, die nicht im Verantwortungsbereich der Bürgernetze Main-Spessart e.V. liegen.

Der Teilnehmer verpflichtet sich, Copyright- und andere gesetzliche Bestimmungen einzuhalten. Außerdem verpflichtet er sich, die Netiquette zu beachten. Die Bürgernetze Main-Spessart e.V. sind nicht verantwortlich für die im Internet angebotenen Dienste und haftet in keinem Fall für Schäden, die durch deren Nutzung entstehen. Änderungen und Ergänzungen der Nutzungsbestimmungen sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Ist eine der Nutzungsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Das Mitglied und die Bürgernetze Main-Spessart e.V. verpflichten sich in diesem Falle, die unwirksame Bestimmung durch diejenige wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.